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Gemeinderatssitzung vom 15. Oktober 2018

 

KOMMISSIONEN

Abstimmungsausschuss

Der Abstimmungsausschuss für das Jahr 2019 wurde gewählt. Die gewählten Mitglieder sind unter Politik, Wahlen und Abstimmungen, aufgeführt.

Ersatzwahl Finanzkommission

Karin Lerch hat per Ende November 2018 als Mitglied der Finanzkommission demissioniert. Als erster Ersatzkandidat auf der SP-Liste rückt Daniel Ammann, Jg. 1960, Eigerweg 8, nach.

Daniel Ammann wurde als Ersatz für Karin Lerch als neues Mitglied der Finanzkommission mit Amtsantritt
1. Dezember 2018 bis Ende der Legislatur, d.h. bis 31. Dezember 2020 gewählt.

 

EINBÜRGERUNGEN

Unter Vorbehalt der Aufnahme in das Kantonsbürgerrecht und der Erteilung der eidg. Einbürgerungsbewilligung hat der Gemeinderat folgenden Personen das Gemeindebürgerrecht von Aarwangen zugesichert:

  • Sanja Boskovic, Jg. 2006, serbische Staatsbürgerin, Mittelstrasse 5
  • Peter Benedek, Jg. 1990, deutscher Staatsbürger, Friedhofstrasse 5a
  • Maype Valladares Ladron de Guevara, Jg. 1985, kubanische Staatsbürgerin, Tulpenweg 3
  • Stevo Vulin, Jg. 1965, bosnischer Staatsbürger, Wiesenstrasse 20

 

REGION OBERAARGAU

Kadettentage 2019/2020

In den Jahren 2019 und 2020 finden die Kadettentage in Langenthal statt. Im Rahmen dieses musikalischen und sportlichen Grossanlass nehmen jeweils über 1'000 Kinder und Jugendliche teil. Der Gemeinderat hat beschlossen die Kadettentage 2019 und 2020 mit einem Sponsoringbeitrag in der Höhe von CHF 1'300.00 zu unterstützen.

AquArenA

Das Frei- und Hallenbad Herzogenbuchsee ist über 40-jährig, deshalb muss es saniert und den heutigen Kundenbedürfnissen angepasst werden. Die Betreiberin des Bades, die AquArenA Sport und Wellness AG, hat beschlossen eine Aktienkapitalerhöhung durchzuführen. Da es sich um ein Projekt von regionaler Bedeutung handelt, wurden alle Einwohner- und Burgergemeinden der Verwaltungsregion Oberaargau sowie ein paar Gemeinden des benachbarten Wasseramtes zur Aktienzeichnung eingeladen. Der Gemeinderat hat beschlossen, zehn Namensaktien zu je CHF 500.00, total CHF 5'000.00 zu zeichnen.

 

BILDUNG

Ergänzungen und Erneuerungen ICT-Schule Aarwangen

Das im Jahr 2010 für die Schule Aarwangen aufgebaute Netz, reicht mittlerweile nur noch für Recherchen und Schreibarbeiten aus. Mit dem neuen Lehrplan 21 gibt es neue Lehr­mittel, die für die neuen obli-gatorischen Fachbereiche Medien und Informatik eingesetzt werden müssen. Damit gewährleistet werden kann, dass die Schule Aarwangen auf einem qualitativ guten und zeitgemässen Level ist, sind Erneuerungen und Neuanschaffungen notwendig.

Für die Erneuerungen und Neuanschaffungen der ICT-Schule hat der Gemeinderat einen Kredit über
CHF 170'000.00 inkl. MwSt. zulasten des Investitionsrechnung Kto. Nr. 2190.5060.16 bewilligt und das Geschäft zuhanden der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2018 verabschiedet.

 

STRASSENWESEN

Teilsanierung Hofstrasse Nord

Gemäss Strassenunterhaltskonzept ist die Sanierung des nördlichen Teils der Hofstrasse angezeigt. Dabei wird ein Teil der Wasserleitung ersetzt und für die Elektroerschliessung der Baulandreserven auf der Westseite der Hofstrasse Leerrohre verlegt.

Der Gemeinderat hat für die Teilsanierung der Hofstrasse Nord inkl. Ersatz der Wasser­leitung und Leerrohre für die Elektroerschliessung zulasten der Investitionsrechnung einen Kredit über CHF 85'000.00 inkl. MwSt. Kto. Nr. 6150.5010.3211 (Teil Strasse) und Kto. Nr. 7101.5031.3211 (Teil Wasser) bewilligt.

 

ABWASSERENTSORGUNG

Neubau Abwasserleitung Hard-/Wiesenstrasse

Durch nachgewiesene hydraulische Überlastungen im Leitungsnetz des Gebiets Hard soll zur Entlastung des Systems eine neue Verbindung zwischen der Hard- und Wiesenstrasse erstellt werden.

Für den Neubau der Abwasserleitung, Verbindung Hard-/Wiesenstrasse, hat der Gemeinde­rat einen Kredit über CHF 321'000.00 inkl. MwSt. zulasten der Investitionsrechnung Kto. Nr. 7201.5032.3118, bewilligt. Dieser Beschluss unterliegt gemäss Art. 36 der Gemeinde­ordnung dem fakultativen Referendum.

 

LIEGENSCHAFTEN

Neubau Schulhaus Ost

Für den Neubau des Schulhauses Ost bewilligten die Stimmberechtigten am 4. März 2018 an der Urne einen Kredit von CHF 7'725'00.00 inkl. MwSt. In den Planungsgrundlagen

(Ab­stimmungsvorlage) ist für das neue Schulhaus keine Lüftung vorgesehen. Die einge­setzte Spezialkommission wie auch der Gemeinderat erachten den Einbau einer

mechanischen Lüftung als sinnvoll und zweckmässig. Aus diesem Grund bewilligte der Gemeinderat einen Nachkredit von CHF 200'000.00 inkl. MwSt. zulasten der Investitionsrechnung Kto. Nr. 2175.5040.10.

Sanierung Schulhaus Sonnhalde Nord

Gemäss Sanierungskonzept sollen in der Schulanlage Sonnhalde im Jahr 2019 ver­schiedene Wert­erhaltungsmassnahmen ausgeführt werden. Für das Schulhaus Nord ist eine Gesamtsanierung vorgesehen.

Der Gemeinderat hat den von der Baukommission beantragten Kredit in der Höhe von CHF 880'000.00 inkl. MwSt. zulasten der Investitionsrechnung 2019 Kto. Nr. 2170.5040.31 bewilligt. Das Geschäft wird der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2018 zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

LANDVERKAUF

Aarsana AG

Der Gemeinderat hat beschlossen, die Parzelle Nr. 1897 im Halte von 1'277 m2 und eine Teilfläche von     432 m2 der Parzelle Nr. 2300 zu einem Preis von CHF 380.00/m2 der Aarsana AG, Aarwangen, zu verkaufen. Gleichzeitig wird das heute bestehende Baurecht auf der Parzelle Nr. 1897 aufgelöst.

Der Gemeinderat hat die öffentliche Urkunde mit Parzellierung, zwei Kaufverträgen und Dienstbarkeits- errichtungen, Urschrift Nr. 4001 Notar Rudolf C. Graf, Aarwangen, vom 27. September 2018 zwischen der Einwohnergemeinde Aarwangen und der Aarsana AG, Aarwangen, vom 27. September 2018 genehmigt. Der Landkauf wird der Gemeinde­versammlung vom 10. Dezember 2018 zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

JAHRESRECHNUNG

Auslagerung Elektrizitätsversorgung

Der Gemeinderat hat beschlossen, der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2018 die Auslagerung der Betriebsführung der Elektrizitätsversorgung Aarwangen per 1. Januar 2020 zu beantragen. Für die Aus- arbeitung eines Vertragsentwurfes hat der Gemeinderat einen Nachkredit von CHF 12'000.00 zulasten der Jahresrechnung 2018 Kto. Nr. 8711.3132.80 bewilligt.

 

KREDITABRECHNUNG

Sanierung Kugelfang Schützenhaus

Bewilligter Kredit vom 20. September 2015   CHF    40'000.00
Kosten gemäss Abrechnung
z.L. Kto. Nr. 1610.5000.102
  CHF    35'349.45
Kreditunterschreitung   CHF     4'650.55

Der Gemeinderat hat die Kreditabrechnung zur Kenntnis genommen.

 

Nächste Sitzung: 5. November 2018

 



Datum der Neuigkeit 19. Okt. 2018


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