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20.02.2020 00:28:30


Gemeinderatssitzung vom 13. Januar 2020

 

Einwohnergemeindeversammlung

Protokoll

Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 9. Dezember 2019 wurde durch den Gemeinderat genehmigt.

 

Kinderbetreuung

Kindertagesstätten und Tagesfamilien

Das bisherige Gebührensystem für Kindertagesstätten und Tagesfamilien soll mit dem Inkrafttreten des Gesetzes über die sozialen Leistungsangebote (SLG) abgeschafft werden. Bis zum Inkrafttreten des SLG (voraussichtlich am 1. Januar 2022) laufen das abzulösende Gebührensystem und das neue Betreuungs-gutscheinsystem im Kanton nebeneinander. Da innerhalb der Gemeinde nur ein System möglich ist und in Aarwangen auch Kinder von umliegenden Gemeinden betreut werden, ist es wichtig, dass Aarwangen möglichst gleichzeitig mit den Nachbargemeinden umstellt. Einige Gemeinden haben ihren Umstellungs-zeitpunkt auf den 1. Januar 2021 festgelegt, weshalb der Gemeinderat die Umstellung zum Betreuungs-gutscheinsystem für Aarwangen ebenfalls per 1. Januar 2021 vornehmen wird.

 

Baubewilligungsverfahren

Feueraufseher

Als Nachfolger für den zurückgetretenen Nick Leuenberger wurde rückwirkend per 1. Dezember 2019 Peter Lanz vom Kaminfegergeschäft Lanz AG, Langenthal, gewählt.

 

Landverkauf

Stiftung Lebensart; Dienstbarkeitsvertrag

Durch das Projekt der Erweiterung des Altersheims wird unter anderem der gesetzliche Abstand gegenüber dem Kindergarten unterschritten. Der Gemeinderat hat den Dienstbarkeitsvertrag betreffend des Näher-baurechts genehmigt.

 

Nächste Sitzung: 3. Februar 2020



Datum der Neuigkeit 17. Jan. 2020
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