Informationen

Beschreibung

Den Geschäften gemäss nachfolgender Traktandenliste wurde an der Gemeindeversammlung zugestimmt.

 Traktandenliste

1. Kenntnisnahme vom Investitionsbudget 2022 – Genehmigung des Budgets 2022 mit Festsetzung der Steueranlage, der Liegenschaftssteuer und der Wahl der Revisionsstelle
2. Renaturierung Sagibach mit Umgebungs- und Infrastrukturgestaltung in drei Teilprojekten:
   1. Kreditbewilligung Renaturierung Sagibach
   2. Kreditbewilligung Neubau Parkplatz
   3. Neubau Abfallsammelstelle beim Werkhof, Wynaustrasse (das Referendum wurde nicht ergriffen; das Traktandum wird an der Versammlung zurückgezogen)
3. Bewilligung finanzielle Unterstützung an Bau- und Betriebskosten Stiftung Schloss Aarwangen
4. Bewilligung Nachkredit und Kenntnisnahme Kreditabrechnung Teilsanierung Hofstrasse Nord
5. Kenntnisnahme Kreditabrechnung Dachsanierung Schulhaus Dorf
6. Informationen zum Projekt Einwohnergemeinde 2022
7. Verschiedenes

8. Die Akten zu den Traktanden liegen 30 Tage vor der Versammlung während den ordentlichen Öffnungszeiten in der Gemeindeschreiberei öffentlich auf.

    

   In Bezug auf die Rechtspflege, d.h. auf das Beschwerdeverfahren, wird auf Art. 63 ff des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRPG) verwiesen. Beschwerden gegen Versammlungs­beschlüsse sind innerhalb von 30 Tagen an den Regierungsstatthalter des Verwaltungs­kreises Oberaargau in Wangen an der Aare zu richten. Verletzungen von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften sind an der Versammlung sofort zu beanstanden.

   Zu der Versammlung sind alle in Gemeindeangelegenheiten Stimmberechtigten freundlich eingeladen.

   Schutzkonzept aufgrund der Coronasituation
   Für die Durchführung der Gemeindeversammlung wird ein Schutzkonzept nach den Vor­gaben des Kantons Bern erarbeitet (keine Zertifikatspflicht). In öffentlich zugänglichen Innenräumen gilt eine Maskentragpflicht, d.h. auch an der Gemeinde­ver­sammlung. Die Ge­meinde stellt den Versammlungsteilnehmenden Schutzmasken zur Verfügung. Um eine allfällige Ansteckungskette zurückverfolgen zu können (Contact-Tracing), werden die Kontaktdaten aufgenommen. Bitte erscheinen Sie deshalb rechtzeitig zur Versammlung. Kranke Personen sollen auf jeden Fall zu Hause bleiben, ebenfalls Personen, die mit einer erkrankten Person in einem Haushalt leben oder engen Kontakt hatten. Für die Einhaltung der Hygiene- und Verhaltensregeln des BAG danken wir Ihnen.

   Kurzfristige Anpassungen aufgrund neuer COVID-19-Massnahmen bleiben vorbehalten und würden auf der Website www.aarwangen.ch publiziert.

    

Voraussetzungen

Zu den Versammlungen sind alle Stimmberechtigten eingeladen, die seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Aarwangen wohnhaft sind.