EINBÜRGERUNGEN
Unter Vorbehalt der Aufnahme in das Kantonsbürgerrecht und der Erteilung der eidg. Einbürgerungsbewilligung hat der Gemeinderat folgenden Personen das Gemeindebürgerrecht von Aarwangen zugesichert:
- Kitti Arvaiova, Jg. 1999, slowakische Staatsangehörige
- Aela Redzepi, Jg. 2010, serbische Staatsangehörige
KREDITBEWILLIGUNG
Projekt Eingangsstufe und Schulraumplanung
Alle Aussenstandorte der Kindergärten befinden sich in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Ausserdem handelt es sich beim Kindergarten Nord um ein Provisorium.
Im Auftrag des Gemeinderats hat die Projektgruppe die strategische Ausrichtung der Eingangsstufe (Kindergarten - 2. Klasse) begonnen zu überprüfen. Aus den bisherigen Erkenntnissen hat sich gezeigt, dass der Fokus des Projekts künftig nicht nur auf der Eingangsstufe sondern auf der Gesamtschule (Schulraumstrategie) liegen soll.
Für die Ausarbeitung der neuen Schulraumstrategie hat der Gemeinderat für die Jahre 2025 und 2026 einen Kredit in der Höhe von CHF 90'000.00 inkl. MwSt. bewilligt.
Die Bevölkerung wird Gelegenheit erhalten, sich zu den erarbeiteten Varianten einer möglichen Lösung zu äussern.
KREDITABRECHNUNG
Mumenthalstrasse – Vorprojekt für die Sanierung
Der Gemeinderat hat im November 2023 einen Kredit von CHF 75'000.00 zur Erstellung eines Vorprojekts für die Sanierung der Mumenthalstrasse bewilligt. Die Planungsarbeiten sind abgeschlossen und die Sanierung konnte in das Agglomerationsprogramm Nr. 5 (Ausführungszeitpunkt: 2028-2032) eingegeben werden.
Die vom Geschäftsbereich Räumliche Entwicklung erstellte Kreditabrechnung liegt vor und wurde vom Gemeinderat genehmigt:
Kreditbewilligung vom 27. November 2023 | CHF 75'000.00 |
Total Ausgaben inkl. MwSt. z.L. Kto.-Nr. 6150.5010.8000 | CHF 41'119.65 |
Kreditunterschreitung | CHF 33'880.35 |
JAHRESRECHNUNG
Energiestadt-Label
Das Label "Energiestadt" zeichnet eine Stadt oder Gemeinde aus, welche überdurchschnittliche Anstrengungen im Bereich ihrer kommunalen Energie- und Klimapolitik – in Abhängigkeit der vorhandenen Handlungsspielräume – unternommen hat. Um die Qualität und das kontinuierliche Engagement der Gemeinde zu bestätigen, findet alle vier Jahre ein Re-Audit statt.
Die Kommission Umwelt und Mobilität hat bereits im April 2023 die Möglichkeit zum Erarbeiten des Energiestadt-Zertifikats diskutiert. Für das räumliche Entwicklungskonzept im Rahmen der Ortsplanungsrevision ist geplant, den Klimawandel miteinzubeziehen. Daher könnte die Erarbeitung der Zertifizierung Synergien ergeben und somit den Aufwand bei der Ortsplanungsrevision reduzieren. Der Kanton Bern gewährt im Klimaprogramm für Gemeinden einen finanziellen Beitrag. Es wird ein Kreditbeschluss, eine Offerte sowie Auftragsbestätigung der Energiestadtberatung und ein Audittermin benötigt.
Für die Erarbeitung und den Erhalt des Energiestadt-Labels hat der Gemeinderat einen Nachkredit in der Höhe von CHF 20'000.00 inkl. MwSt. z.L. Kto.-Nr. 76903130.01 bewilligt.
Kieswerk Risi – Kauf Stapler/kleiner Pneulader
Seit dem 1. April 2025 dürfen asbesthaltige Faserzementplatten (Eternit) nur noch in den dafür geeigneten Säcken verpackt angenommen werden. Diese Säcke dürfen allerdings nicht gekippt werden. Deshalb wird für das Abladen und Deponieren ein Stapler benötigt. An ein neues Fahrzeug wurden ausserdem multifunktionale Einsatzmöglichkeiten als weitere Anforderung gestellt. Mit dem Cat 906M konnte ein Fahrzeug gefunden werden, das die wichtigsten Anforderungen erfüllt. Beispielsweise ist die Montage des Lastwagen-Schneepflugs sowie die Montage der Reinigungsbürste für die Strassenreinigung möglich.
Für den Kauf des Occasion-Fahrzeugs hat der Gemeinderat ein Nachkredit in der Höhe von CHF 49'000.00 inkl. MwSt. z.L. Kto.-Nr. 8900.3111.00 bewilligt.
Feuerwehr – Ersatz Anhänger für Motorspritze
Im Jahr 2024 wurden zwei Occasion-Motorspritzen erworben. Die Einsatzdauer der beiden Geräte wird auf 15 bis 20 Jahre geschätzt. Eine der beiden Motorspritzen verfügt über einen modernen Anhänger, der alle Anforderungen erfüllt. Allerdings ist der Anhänger der zweiten Motorspritze sehr alt und für eine weitere Nutzung nicht mehr zweckmässig.
Durch die Anschaffung der Occasion-Geräte konnte ein sehr grosser Teil der Investitionskosten eingespart werden. Für den Kauf eines neuen Anhängers hat der Gemeinderat einen Nachkredit in der Höhe von CHF 22'000.00 inkl. MwSt. z.L. Kto.-Nr. 1506.3111.00 bewilligt.
Anmerkung:
Die detaillierten Gemeinderatsprotokolle sind nicht öffentlich und es handelt sich bei den vorliegenden Mitteilungen nicht um Protokollauszüge. Der Geschäftsinhalt wird nicht vollumfänglich publiziert, sondern jeweils inhaltlich wiedergegeben. Es werden nur Mitteilungen publiziert, welche keinen überwiegenden öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen (Art. 16 ff. Gesetz über Information und Medienförderung).
Nächste Sitzung: 11. August 2025