GEMEINDEVERSAMMLUNG
Protokoll vom 16. Juni 2025
Das Protokoll der letzten Einwohnergemeindeversammlung vom 16. Juni 2025 wurde durch den Gemeinderat genehmigt.
REGLEMENTE UND VERORDNUNGEN
Ausführungsbestimmungen Behandlungskosten Schulzahnpflege
Aufgrund der Praxisübergabe von Dr. med. dent. Jürg Grunder an die Affolter Dental AG wurde Dr. med. dent. Pascale Affolter als neue Schulzahnärztin rückwirkend per 1. August 2025 aufgenommen. Der Gemeinderat hat die Liste der Schulzahnärztinnen und Schulzahnärzte angepasst. Die Anpassung in den Ausführungsbestimmungen zu den Behandlungskostenbeiträgen der Schulzahnpflege tritt rückwirkend per 1. August 2025 in Kraft. Eine entsprechende Publikation erfolgt am 21. August 2025 im amtlichen Publikationsorgan (Anzeiger Oberaargau).
GEMEINDERAT
Demissionen Gemeinderat / Gemeindepräsidium
Mit Neuigkeit vom 13. August 2025 haben wir über die Demission von Niklaus Lundsgaard-Hansen als Gemeinderat und Gemeindepräsident und die Demission von Gabriela Seiler als Gemeindevizepräsidentin per 31. Dezember 2025 informiert. Hier gelangen Sie zur Neuigkeit.
Der Gemeinderat hat den Beschluss für die Organisation des weiteren Vorgehen gefasst. Zunächst wird der frei werdende Sitz im Gemeinderat besetzt und anschliessend werden die Ersatzwahlen für das Gemeindepräsidium durchgeführt.
KREDITABRECHNUNGEN
Strassenbeleuchtung
Die vom Fachbereich Betriebe erstellte Kreditabrechnung für den Ersatz der Natriumlampen durch LED (öffentliche Beleuchtung) liegt vor:
| Bewilligter Kredit vom 28. März 2022 | CHF 95'000.00 |
| Total Ausgaben | CHF 81'534.22 |
| Kreditunterschreitung inkl. MwSt. | CHF 13'465.78 |
Abwasserleitung Verbindung Hard-/Wiesenstrasse
Das Projekt kann in vorliegender Form nicht umgesetzt werden. Das Projekt soll mit der Gesamtsanierung des Hardquartiers angegangen werden.
Die vom Fachbereich Betriebe erstellte Kreditabrechnung liegt vor:
| Bewilligter Kredit vom 18. Oktober 2018 | CHF 321'000.00 |
| Total Ausgaben | CHF 26'338.30 |
| Kreditunterschreitung inkl. MwSt. | CHF 294'661.70 |
Kieswerk Risi – Kauf Raupentrax
Die vom Geschäftsbereich Räumliche Entwicklung erstellte Kreditabrechnung für den Kauf eines Raupentrax liegt vor:
| Bewilligter Kredit vom 7. Februar 2022 | CHF 86'660.80 |
| Total Ausgaben | CHF 86'660.81 |
| Kreditüberschreitung inkl. MwSt. | CHF 0.01 |
Kindergartenprovisorium (Kindergarten Nord)
Die vom Fachbereich Projekte erstellte Kreditabrechnung für das Kindergartenprovisorium (KIGA Nord) liegt vor:
| Bewilligter Kredit vom 24. Oktober 2022 | CHF 337'000.00 |
| Total Ausgaben | CHF 329'497.30 |
| Kreditunterschreitung inkl. MwSt. | CHF 7'502.70 |
Elektrizitätsversorgung – Ersatz 16-KV-Leitung TS Bläuenrain zu TS Schulhaus Dorf
Die vom Fachbereich Betriebe erstellte Kreditabrechnung Ersatz 16-KV-Leitung TS Bläuenrain zu TS Schulhaus Dorf liegt vor:
| Bewilligter Kredit vom 30. Oktober 2023 | CHF 110'000.00 |
| Total Ausgaben | CHF 71'309.35 |
| Kreditunterschreitung inkl. MwSt. | CHF 38'690.65 |
Der Gemeinderat hat die fünf vorgenannten Kreditabrechnungen zur Kenntnis genommen und genehmigt.
Elektrizitätsversorgung – EDM-Ablösung
Die vom Fachbereich Betriebe erstellte Kreditabrechnung für die EDM-Ablösung (Mess- und Energiedatenmanagement) liegt vor:
| Bewilligter Kredit vom 6. Mai 2024 | CHF 93'000.00 |
| Bewilligter Nachkredit vom 9. Dezember 2024 | CHF 27'500.00 |
| Total Ausgaben | CHF 123'542.85 |
| Kreditüberschreitung inkl. MwSt. | CHF 3'042.85 |
Begründung für die Kreditüberschreitung:
Es mussten mehr SIM-Karten Wechsel an Zählern vorgenommen werden, als ursprünglich geplant war.
Der Gemeinderat hat den notwendigen Nachkredit von CHF 3'042.85 bewilligt und die Kreditabrechnung genehmigt.
Anmerkung:
Die detaillierten Gemeinderatsprotokolle sind nicht öffentlich und es handelt sich bei den vorliegenden Mitteilungen nicht um Protokollauszüge. Der Geschäftsinhalt wird nicht vollumfänglich publiziert, sondern jeweils inhaltlich wiedergegeben. Es werden nur Mitteilungen publiziert, welche keinen überwiegenden öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen (Art. 16 ff. Gesetz über Information und Medienförderung).
Nächste Sitzung: 8. September 2025