Kopfzeile

Inhalt

22. Januar 2026

Der nachfolgende Publikationstext wurde am 22. Januar 2026 im Anzeiger Oberaargau veröffentlicht:

Abfallreglement mit -verordnung und Tarif (gültig ab 1. Januar 2026)
Stellungnahme Preisüberwacher

Im letzten Jahr hat die Gemeindeversammlung das Abfallreglement und der Gemeinderat die Abfallverordnung mit Gebührentarif neu erlassen und per 1. Januar 2026 in Kraft gesetzt.

Die Anpassungen des Abfallreglements sowie der Abfallverordnung mit Gebührentarif wurden dem Preisüberwacher zur Überprüfung zugestellt. Der Preisüberwacher beantragt mit Stellungnahme vom 5. Dezember 2025, die Grundgebühr verursachergerechter abzustufen und stärker zwischen kleineren und grösseren Wohnungen in Mehrfamilienhäusern und (Reihen-)Einfamilienhäusern zu unterscheiden.

Der Gemeinderat bzw. die Gemeindeversammlung entschied sich bewusst gegen ein abgestuftes Gebührenmodell z.B. pro Einwohner, pro Wohnfläche, nach Gebäudevolumen etc. Durch die gewählte einheitliche Bemessung pro Wohnung bzw. pro Gewerbe-, Industrie, Dienstleistungs- oder Landwirtschaftsbetrieb wurde ein nachvollziehbares und klar definiertes Kriterium gewählt, welches auch für die Behörde in Sachen Erstberechnung, Nachführung und Aktualisierung effizient zu bewerkstelligen ist. Dies ist zulässig und entspricht dem Verursacher- und Äquivalenzprinzip, da die Einwohnergemeinde Aarwangen neben der Grundgebühr auch eine Mengengebühr für Grünabfälle kennt. Von Seiten Bundesamt für Umwelt (BAFU) und Amt für Wasser und Abfall (AWA) wird dies ebenfalls als zulässig erachtet. Der Gemeinderat hält diesbezüglich an den genehmigten abfallrechtlichen Erlassen fest.

Gegen Beschlüsse des Gemeinderats kann, gestützt auf Art. 60 ff des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG), innerhalb von 30 Tagen Beschwerde beim Regierungsstatthalter Oberaargau, Schloss, 3380 Wangen a.A., erhoben werden.

Die Erlasse und die Stellungnahme des Preisüberwachers können bei den Einwohnerdiensten oder unter www.aarwangen.ch eingesehen werden.

Aarwangen, 12. Januar 2026

Gemeinderat Aarwangen

 

Vielen Dank für Ihre Kenntnisnahme.

Einwohnergemeinde Aarwangen

Zugehörige Objekte

Name
Stellungnahme Preisüberwacher; Antwort PUE OM_Abfall Gemeinde Aarwangen (PDF, 346 kB) Download 0 Stellungnahme Preisüberwacher; Antwort PUE OM_Abfall Gemeinde Aarwangen