Gemeindeversammlung
Protokoll vom 30. März 2026
Innerhalb der Einsprachefrist sind keine Einsprachen eingegangen. Der Gemeinderat hat deshalb das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 30. März 2026 genehmigt.
Reglemente und Verordnungen
Gebührentarif zum Gebührenreglement - Teilrevision
An der Gemeindeversammlung vom 30. März 2026 haben die Stimmberechtigten die Teilrevision des Gebührenreglements angenommen. Dieser Beschluss ist inzwischen rechtskräftig. In der Folge wurde auch der Gebührentarif zum Gebührenreglement überarbeitet. Die Anpassungen betreffen vor allem die neu ins Gebührenreglement aufgenommenen öffentlichen Sitzungszimmer sowie die Gebühren der Dorfzytig. Der Gemeinderat hat die entsprechenden Gebühren im Rahmen der Teilrevision festgelegt und setzt den teilrevidierten Gebührentarif per 1. August 2026 in Kraft.
Die Publikation zur Rechtsetzung des Gebührenreglements sowie des Gebührentarifs erfolgt im Anzeiger Oberaargau vom 11. Juni 2026.
Gemeindestrassen
Fuss- und Veloweg Eyhalde-Friedhofstrasse – Bewilligung Nachkredit
Im Rahmen der Bauarbeiten am Fuss- und Veloweg Eyhalde-Friedhofstrasse ist Inert- und Deponiematerial entdeckt worden. Gemäss den gesetzlichen Vorgaben muss das Material, welches sich im für den Bau notwendigen Tiefe befindet, konform entsorgt werden. Für die gesetzeskonforme Entsorgung ist mit Mehrkosten von CHF 94'000.00 zu rechnen. Der Gemeinderat hat dafür einen gebundenen Nachkredit bewilligt. Der Gesamtkredit erhöht sich damit auf CHF 569'000.00. Der Beschluss des Gemeinderats wird am 11. Juni 2026 im Anzeiger Oberaargau publiziert.
Anmerkung:
Die detaillierten Gemeinderatsprotokolle sind nicht öffentlich und es handelt sich bei den vorliegenden Mitteilungen nicht um Protokollauszüge. Der Geschäftsinhalt wird nicht vollumfänglich publiziert, sondern jeweils inhaltlich wiedergegeben. Es werden nur Mitteilungen publiziert, welche keinen überwiegenden öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen (Art. 16 ff. Gesetz über Information und Medienförderung).
Nächste Sitzung: 29. Juni 2026